Allgemeine Geschäftsbedingungen MediConsult GmbH / MEMOMED e.V.

Allgemeiner Teil

Geltungsbereich

Die MediConsult GmbH bietet in Zusammenarbeit mit MEMOMED e.V. ihre Seminare, Dienstleistungen und Produkte ausschließlich auf Grund der nachstehenden Geschäftsbedingungen an. Abweichungen sind nur wirksam, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.

Geheimhaltung, Datenschutz

  1. Falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, gelten die der MediConsult GmbH und dem MEMOMED e.V. unterbreiteten Informationen als nicht vertraulich.
  2. Der Vertragspartner wird hiermit gem. § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes davon unterrichtet, dass die MediConsult GmbH und der MEMOMED e.V. seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
  3. Soweit sich die MediConsult GmbH und der MEMOMED e.V. dritter zur Erbringung der angebotenen Dienstleistungen bedient, sind MediConsult GmbH und MEMOMED e.V. berechtigt, die Teilnehmerdaten offenzulegen, wenn dies für die Sicherstellung des Betriebes erforderlich ist.
  4. Die MediConsult GmbH und der MEMOMED e.V. stehen dafür ein, dass alle Personen, die von der MediConsult GmbH und dem MEMOMED e.V. mit der Abwicklung dieses Vertrages beauftragt werden, die einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften in ihrer jeweils gültigen Fassung kennen und beachten. Der Teilnehmer seinerseits ist nicht berechtigt, sich oder Dritten mittels der von MediConsult GmbH oder des MEMOMED e.V. erbrachten Dienste nicht für ihn oder für Dritte bestimmte Daten und Informationen zu verschaffen.

Schlussbestimmung

Die Rechtsunwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Verbindlichkeit des Vertrages im Übrigen nicht.  Für eine unwirksame Bestimmung soll eine wirksame Bestimmung gelten, die der unwirksamen möglichst nahe kommt. Mit der Bekanntgabe dieser Geschäftsbedingungen verlieren alle bisher gültigen Bedingungen ihre Gültigkeit.


Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für Zahlung und Lieferung für beide Vertragspartner ist Hamburg. Gerichtsstand ist Hamburg.  Sollten unterschiedliche Geschäftsbedingungen verschiedene Gerichtsstände ausweisen, so wird hiermit Hamburg als Gerichtsstand vereinbart, soweit der Käufer Vollkaufmann ist


Spezieller Teil

(A)   Seminare

Anmeldungen zu Seminaren

Anmeldungen zu den unterschiedlichen angebotenen Seminaren können in schrift-licher Form, per eMail oder per Fax erfolgen. Mündlich übermittelte Anmeldungen bedürfen einer schriftlichen Bestätigung. Sie erhalten eine Bestätigung Ihrer Anmeldung per eMail, bei Bedarf auch per Post.
Falls ein Seminar ausgebucht ist, erhalten Sie nach Eingang Ihrer Anmeldung entweder einen Platz auf einer eingerichteten Warteliste oder einen Ausweichtermin genannt. Dies erfolgt ebenfalls per eMail oder auf Wunsch schriftlich.

Stornierung

Sie haben die Möglichkeit, Ihre Anmeldung bis acht Wochen vor Seminarbeginn kostenfrei stornieren zu können. Diese Stornierung muss uns schriftlich zugehen.
Bei einer Stornierung bis vier Wochen vor Seminarbeginn wird ein Kostenbeitrag in Höhe von 20% der Seminarkosten erhoben.
Bei kurzfristigerer Stornierung wird die komplette Seminargebühr berechnet, da es in einer so kurzen Frist für MediConsult GmbH und MEMOMED e.V. nicht möglich sein wird, einen Ersatzteilnehmer zu finden.
Auf die Zahlung der kompletten Seminargebühr kann verzichtet werden, wenn rechtzeitig ein Ersatzteilnehmer benannt wird und dieser die Seminargebühr bezahlt.

Seminargebühren

Die Seminargebühren sind je nach angebotenem Seminar unterschiedlich. Sie gelten pro Teilnehmer und Seminar bzw. Seminarteil und enthalten die Mehrwertsteuer. Die Rechnungen werden in der Regel acht bis zehn Wochen vor Seminarbeginn verschickt, sie sind sofort zur Zahlung fällig.
Nur eine rechtzeitige Zahlung sichert den zugesagten Teilnehmerplatz und berechtigt zur Teilnahme am jeweils gebuchten Seminar.

Copyright

Im Rahmen der Seminarvorbereitung und/oder der Veranstaltungen überlassene Dokumentationen und Trainingsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt und dürfen, soweit nichts Anderes schriftlich vereinbart ist, nicht, auch nicht auszugs-weise, vervielfältigt, nachgedruckt, übersetzt oder an Dritte weitergegeben werden.

Haftung

Die meisten der vom MediConsult GmbH und MEMOMED e.V. angebotenen Seminare müssen von der zuständigen Ärztekammer einzeln anerkannt und zertifiziert werden. Außerdem müssen wir als Veranstalter auch auf kurzfristige Änderungen der Inhalte oder Organisationsstrukturen eingehen. Es können sich so kurzfristig Veränderungen im Kursangebot und in der Kursterminierung ergeben.

Bei Ausfall einer Veranstaltung aus Gründen höherer Gewalt oder auf Grund anderer unvorhersehbarer Ereignisse besteht kein Anspruch auf Durchführung der Veranstaltung. Die MediConsult GmbH / der MEMOMED e.V. kann in solchen Fällen nicht  zum Ersatz von Reise- und/oder Übernachtungskosten, sowie Arbeitsausfall oder vergebens angemeldeten Urlaubs verpflichtet werden.
Für mittelbare Schäden, insbesondere entgangene Gewinne oder Ansprüche Dritter, wird nicht gehaftet
Auch für nicht erfolgte Anerkennungen durch die Ärztekammern, die Kassenärztliche Vereinigung oder andere Gremien, die nicht direkt im Einflussbereich vom MediConsult GmbH oder MEMOMED e.V. stehen, kann nicht gehaftet werden.

WEB – Dienstleistungen

Zustandekommen des Vertrages

  1. Der Vertrag über die Nutzung von seitens der MediConsult GmbH angebotenen Diensten kommt mit der Gegenzeichnung eines Grundvertrages durch die MediConsult GmbH zustande. Die MediConsult GmbH kann den Vertragsabschluss von der Vorlage einer schriftlichen Vollmacht oder einer Vorauszahlung bzw. der Bürgschaftserklärung einer deutschen Bank abhängig machen.
  2. Soweit sich die MediConsult GmbH zur Erbringung der angebotenen Dienste der Leistungen Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Kunden. Ferner besteht zwischen den Kunden der MediConsult GmbH kein allein durch die gemeinsame Nutzung der dienste begründbares Vertragsverhältnis.


Kündigung

  1. Verträge treten mit der Unterzeichnung des Grundvertrages in Kraft und werden jeweils für mindestens sechs Monate Nutzungsperiode abgeschlossen, beginnend mit dem Datum der Leistungsverpflichtung. Abweichende Laufzeiten sind schriftlich dem Vertrag anzufügen.
  2. Verträge sind frühestens zum Ablauf der ersten Nutzungsperiode kündbar. Die Kündigung muss der MediConsult GmbH, falls im Vertrag nicht Anderes bestimmt ist, mindestens 14 Tage vor Ablauf der Nutzungsperiode schriftlich per Einschreiben zugestellt werden.
  3. Sofern keine Kündigung bis mindestens 14 Tage vor Ablauf der Nutzungs-periode ausgesprochen wird, verlängert sich der Vertrag automatisch um sechs Monate bzw. um die im Vertrag gesondert vereinbarte Laufzeit.
  4. Abweichend von anderen Paragraphen hat die MediConsult GmbH die Möglichkeit, eine fristlose Kündigung auszusprechen, wenn
    1. Auf den Webseiten des Kunden strafbare Inhalte, wie z.B. Extremismus oder Radikalismus in jeder Form, Aufruf und/oder Anleitung zu Straftaten, vorsätzliche üble Nachrede, Pornographie, sowie alles, was sonst in Wort, Bild und Ton dargestellt und/oder zum Download bereitgehalten wird und gegen geltendes Recht verstößt, abgelegt werden.
    2. Sich Links auf Seiten befinden, die auf Seiten verweisen, die gegen Abs. 4a verstoßen


Leistungsumfang

  1. Die MediConsult GmbH ermöglicht dem Kunden den Zugang zu den bestehenden Kommunikations-Infrastrukturen und der Nutzung von Mehrwertdiensten. Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus den im Leistungsumfang beschriebenen Leistungen.
  2. Der von der MediConsult GmbH bereitgestellte Leistungsumfang beinhaltet http – Dienst und eMail, sowie verschiedene von der MediConsult GmbH einzurichtende Dienste. Hierzu gehören die Erstellung von ärztlichen Gutachten in unterschiedlicher Art und Umfang, die Beratung in medizinischen Fragestellungen und das Anbieten von Weiterbildungsleistungen an MitarbeiterInnen der Kunden.


Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

  1. Der Kunde ist verpflichtet, die durch die MediConsult GmbH angebotenen Dienste sachgerecht zu nutzen. Besonders ist er verpflichtet,
    a.    die MediConsult GmbH innerhalb eines Monats über Änderungen der vertraglichen Grundlagen zu informieren. Dies schließt die Bekanntgabe von Änderungen der Rechnungsanschrift und Änderung der Kontoverbindung bei Teilnahme am Einzugsverfahren ein.
    b.    anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und diese zu befolgen
    c.    die Zugriffsmöglichkeiten auf die MediConsult – Dienste und – Inhalte nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen
    d.    Audi- und Videofiles, sowie Software, die zum Download bereit gehalten werden, nicht ohne schriftliche Zustimmung der MediConsult GmbH anzubieten oder bereitzustellen.
    e.    erkennbare Mängel oder Schäden der MediConsult GmbH unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldungen) und alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen und die Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen.
    f.    die vereinbarten Entgelte entsprechend der jeweiligen Tarifordnung , zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, fristgerecht zu zahlen
  2. Verstößt der Kunde gegen die in Absatz 1 (c) genannten Pflichten, ist die Medi Consult GmbH sofort und in allen übrigen Fällen nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

Zahlungsbedingungen

  1. Die MediConsult GmbH stellt dem Kunden die im Grundvertrag vereinbarten Leistungen zu den in den entsprechenden Tarifen  bzw. Gebühren und Konditionen zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Rechnung. Die Rechnungsstellung erfolgt jeweils monatlich bzw. nach dem im Vertrag festgelegten Konditionen.
  2. Die vereinbarten Basis - Entgelte sind im Voraus zu zahlen.
  3. Sonstige Entgelte, insbesondere nutzungsabhängige, variable Entgelte sind nach Erbringung der Leistung zu zahlen. Die Rechnungen für diese Verkehrs-gebühren werden nachträglich am Monatsende erstellt und sind sofort fällig.
  4. Sofern der Kunde nicht am Lastschriftverfahren teilnimmt, muss der Rechnungsbetrag innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Frist auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben sein. Bei Zahlungsverzug ist die MediConsult GmbH berechtigt, eine Bearbeitungs-gebühr und Zinsen zu berechnen.
  5. Die MediConsult GmbH ist berechtigt, seine Forderungen an ein Inkassounternehmen abzutreten.


Aufrechnung- und Zurückbehaltungsrecht, Leistungsverzögerung, Rückvergütung

  1. Gegen Ansprüche der MediConsult GmbH kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes nur wegen Gegenansprüchen aus dem abgeschlossenen Vertrag zu.
  2. Liefer- und Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt und auf Grund vor Ereignissen, die der MediConsult GmbH  die Leistungserbringung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (Streik, Aussperrung behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen, Störungen im Bereich der Dienste der Deutschen Telekom bzw. anderer Anbieter) hjat die MediConsult GmbH auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Verträgen nicht zu vertreten. Derartige Verzögerungen berechtigen die MediConsult GmbH, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.
  3. Bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches der MediConsult GmbH liegenden Störung erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten. Im Übrigen werden Ausfallzeiten nur dann erstattet, wenn die MediConsult GmbH oder einer ihrer Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen den Fehler verschuldet oder zumindest fahrlässig verursacht hat und sich die Ausfallzeit über mehr als drei Werktage erstreckt.


Zahlungsverzug

  1. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die MediConsult GmbH berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen zu berechnen.
  2. Die MediConsult GmbH ist berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen , sobald ein Zahlungsverzug vorliegt und die MediConsult GmbH gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen hat. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die Entgelte bis zum Ende der Regellaufzeit des Vertrages zu zahlen.
  3. Die MediConsult GmbH ist berechtigt, sobald ein Zahlungsverzug vorliegt, eine vorläufige Sperrung und Aussetzung der Dienstleistungen zu veranlassen.
  4. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt der MediConsult GmbH vorbehalten.


Haftung und Haftungsbeschränkung

  1. Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsanschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber der MediConsult GmbH, wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorliegt. Die Haftung für zugesicherte Eigenschaften bleibt unberührt.
  2. Die MediConsult GmbH haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass infolge höherer Gewalt oder in Folge von Arbeitskämpfen die MediConsult GmbH – Leistungen unterbleiben. Die MediConsult GmbH haften in keinem Fall für entgangenen Gewinn oder für indirekte Schäden, sei es, dass diese bei dem Kunden oder bei Dritten entstehen.
  3. Die MediConsult GmbH haftet nicht für die über ihre Dienste und durch ihre Mitarbeiter übermittelten Informationen, und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür, dass sie die Informationen übermittelt.
  4. Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die der MediConsult GmbH oder Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Nutzung der MediConsult GmbH – Dienste oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen Obliegenheiten nicht nachkommt.

Handel

Auftragserteilung

Die durch MediConsult GmbH oder KunstKaleidoskop GbR gemachten und veröffentlichten Angebote sind freibleibend. Aufträge und Bestellungen unserer Kunden können von uns durch ausdrückliche schriftliche Mitteilung, per Telefax, mündlich oder fernmündlich oder durch direkte unmittelbare Übersendung der Ware innerhalb einer Frist von zehn (10) Tagen angenommen werden.
Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn auf Seiten des Käufers eine wesentliche Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse eingetreten ist, Konkurs- oder Vergleichsantrag gestellt wurde oder sich der Vertragspartner mit der Bezahlung einer Sendung in Verzug befindet.


Versand

Die Beförderungsgefahr trägt der Empfänger, auch bei frachtfreier Lieferung. Die Entscheidung über die Versendungsform behalten wir uns vor. Eventuell eingetretene Transportschäden und Transportverluste sind sofort anzuzeigen. Der Käufer ist auch zur Abnahme von Teillieferungen verpflichtet, ohne dass es seiner vorhergehenden ausdrücklichen Zustimmung bedarf.


Gewährleistungsbestimmungen für die von uns gelieferten Waren

Da es sich bei den von MediConsult Gmbh / Kunstkaleidoskop GbR gelieferten Gegenständen um Kunstwerke, gebrauchte, antiquarische Bücher, historische Kameras und deren Zubehör, um weitere Antiquitäten, Briefmarken und damit zusammenhängende Sammlungen oder Teilsammlungen handelt, ist eine Gewährleistung für Zustand, Funktionsfähigkeit, Komplettheit oder andere wert-bestimmende Eigenschaften nicht durch uns zu leisten, wenn dies nicht im speziellen Kaufvertrag fixiert ist.
Mögliche Verschleißerscheinungen und die Folgen unsach- und unfachgemäßen Transportes und nicht sachgerechter Lagerung seitens des Kunden führen zum Erlöschen jeglicher Gewährleistung.
Unsere Gewährleistungspflicht erlischt, wenn der Kunde offensichtliche Mängel nicht innerhalb von drei Tagen nach Erhalt oder Eintreffen der Ware bei ihm schriftlich anzeigt.
Bei gleichzeitigem Bezug mehrerer unterschiedlicher Gegenstände gelten diese als nicht zusammen gehörend verkauft.


Preise

Die Preise für alle durch MediConsult GmbH und KunstKaleidoskop GbR angebotenen Waren sind freibleibend. Da es sich stets um gebrauchte bzw. antiquarische Artikel handelt, kann es keine festgelegten Preise geben. Alle Preise verstehen sich bei Abholung der Ware ab Rothenbaumchaussee 91 in 20148 Hamburg zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Transport- und Versicherungskosten sind vom Käufer zu tragen.


Zahlung

Sofern nichts Anderes vereinbart ist, wird die Ware bei Erhalt und Mitnahme bezahlt. Bei Rechnungslegung gilt als maximales Zahlungsziel 7 Tage nach Rechnungsdatum netto ohne Abzug.  Der Käufer ist verpflichtet, nach Ablauf dieser Frist ohne besondere Mahnung Zinsen auf unsere Forderung in Höhe von 6% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu zahlen. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden wird hierdurch nicht ausgeschlossen. Anderslautende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.


Eigentumsvorbehalt

  1. Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware vor, bis sämtliche Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung einschließlich der künftig entstehenden Forderungen, auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen, beglichen sind. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf  den anerkannten Saldo, soweit Forderungen gegenüber dem Vertragspartner in laufender Rechnung gebucht sind (Kontokorrektvorbehalt).
  2. Bei wesentlichem vertragswidrigem Verhalten, insbesondere bei Zahlungsverzug,  ist MediConsult GmbH und KunstKaleidoskop GbR berechtigt, den gelieferten Gegenstand zurückzunehmen. Der Käufer ist zur Herausgabe verpflichtet.
  3. Die Eigentumsvorbehaltsware ist vom Kunden mit kaufmännischer Sorgfalt für MediConsult GmbH / KunstKaleidoskop GbR zu verwahren und auf Kosten des Käufers gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und sonstige Haftungsrisiken ausreichend zu versichern. Der Kunde tritt seine Ansprüche aus den Versicherungsverträgen bereits hiermit an MediConsult GmbH / KunstKaleidoskop GbR ab.
  4. Das endgültige Eigentumsrecht an der Ware erhält der Käufer erst dann, wenn alle mit dem aktuellen Erwerb und mit früheren Käufen verbundenen Kosten vollständig ausgeglichen sind.


Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Bedingungen in diesem Vertag rechtlich unwirksam sein, so soll folgende Formulierung gelten:

Die Rechtsunwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Verbindlichkeit des Vertrages im Übrigen nicht.  Für eine unwirksame Bestimmung soll eine wirksame Bestimmung gelten, die der unwirksamen möglichst nahe kommt.


Mit der Bekanntgabe dieser Geschäftsbedingungen verlieren alle bisher gültigen Bedingungen ihre Gültigkeit.